Die Behörden von Frankreich treibt in der Testphase bereits 10 Millionen Euro ein. Illegale Bauwerke werden mit Satellitenbilder und Künstlicher Intelligenz aufgespürt. In Zukunft erhofft sich die Regierung 40 Millionen Euro Einnahmen durch Strafgelder im Jahr 2023.
Illegale Pools besonders gut zu erkennen auf Satellitenbilder
Wenn Sie das nächste Mal in einen privaten Pool in Frankreich eintauchen, könnte das Finanzamt zuschauen. Ein Experiment, bei dem künstliche Intelligenz und Satellitenbilder einer handvoll französischer Regionen zum Einsatz kommen, hat bereits rund 20.000 nicht gemeldete Swimmingpools aufgedeckt und es dem Finanzamt ermöglicht, bis 2022 10 Millionen Euro an Strafen und Gebühren einzutreiben.
Die Regierung geht davon aus, dass die Ausweitung des Einsatzes des neuen Instruments, mit dem auch Gebäudeerweiterungen und Nebengebäude aufgespürt werden können, es den lokalen Behörden ermöglichen wird, im Jahr 2023 weitere 40 Millionen Euro an Abgaben einzutreiben. Private Pools sind in Frankreich ein großes Geschäft. Nach Angaben des Fachverbands FPP gab es im Jahr 2020 fast 3 Millionen Pools mit einer Größe von mehr als 10 Quadratmetern, was das Land zum größten Markt in Europa und zum zweitgrößten der Welt nach den USA macht.
„Ziel ist es, wirksamer gegen anomale Erklärungen vorzugehen und den Forderungen der Bürger nach mehr Gerechtigkeit und Steuergerechtigkeit nachzukommen“, so das französische Finanzamt in einem Bericht über den Versuch, Pools in neun der 100 regionalen Gerichtsbarkeiten des Landes, den Departements, zu ermitteln.
Satellitenbilder von Google und co.
Um diejenigen ausfindig zu machen, die ihre Pools verstecken, haben die französischen Behörden öffentlich zugängliche Satellitenbilder mit Aufzeichnungen der lokalen Behörden und Steuererklärungen abgeglichen. Alle Anomalien wurden dann von einem Steuerinspektor untersucht, bevor die Haushalte informiert und Abgaben erhoben wurden.
Die französische Regierung beauftragte Capgemini und Google mit Teilen des Projekts, das zwischen 2021 und 2023 insgesamt 24 Millionen Euro kosten wird. Die erwarteten Einnahmen bedeuten, dass die Maßnahme ab dem zweiten Jahr rentabel sein wird, so das Finanzamt.
„Angesichts der überzeugenden Ergebnisse in neun Abteilungen des Experiments wird die Maßnahme in der zweiten Hälfte des Jahres 2022 schrittweise verallgemeinert“, so das Finanzamt. Proteste aus der Bevölkerung gibt es viele, die langwierigen Behördengänge und Papierkram für Bauanträge sehen die meisten als überflüssig oder sind sich nicht einmal bewusst, dass man eine zusätzliche Genehmigung für einen Pool. Für das Grundstück wurde bezahlt und wird jedes Jahr eine Grundsteuer bezahlt, wieso also noch Baugenehmigungen beantragen.
Illegale Bauwerke in Deutschland
In Deutschland verhält es sich ähnlich mit den Baugenehmigungen wie in dem Nachbarland Frankreich. Ein Haus, ein Nebengebäude oder ein großer Swimmingpool ohne Baugenehmigung zu bauen, ist keine gute Idee. Wer ohne die erforderliche Baugenehmigung baut, riskiert ein hohes Bußgeld. Bayern, Sachsen, Niedersachsen und weitere Bundesländer sehen in ihren Bauordnungen Bußgelder bis maximal 500.000 Euro für Schwarzbauten vor, zusätzlich zum Abriss oder Rückbau. Die genauen Regelungen sind in vielen Bundesländern und Gemeinden unterschiedlich. Benötigt wird eine Baugenehmigung meist, wenn der Swimmingpool größer als 100 Kubikmeter sein soll, wenn er im Innenbereich gebaut oder überdacht wird
So muss in Nordrhein-Westfalen der Mindestabstand etwa 50 Zentimeter zum benachbarten Grundstück betragen, während in Niedersachsen die Grenzabstände nur für aufgestellte bauliche Anlagen gelten – also nicht für im Boden eingelassene Schwimmbecken. Bei Aufstellpools wird aber in einigen Ländern ein Abstand von zwei bis drei Metern zum Nachbargrundstück verlangt. Da die Gefahr auf eine Überprüfung mit Satellitenbilder auch in Deutschland in der Zukunft möglich wäre, sollte man die Regeln so gut es geht befolgen.
Gesetze zur Auswertung von Satellitenbilder fehlen
Bisher gibt es noch keinen Fall einer deutschen Behörde, die Satellitenbilder mit künstlicher Intelligenz auswertet. Die Qualität der Satellitenbilder und künstlicher Intelligenz wird in Zukunft immer bester werden. Mit händischer Auswertung wurde bereits vor über 10 Jahren knapp 16.650 illegale Bauwerke in Griechenland identifiziert und entsprechende Strafen verhängt. Hat man jedoch einen über eifrigen Mitarbeiter in der entsprechenden Behörde, wäre es ein leichtes für ihn einfach selbst bei Google nachzugucken und einen entsprechende Überprüfung für illegale Bauwerke zu machen.
In Deutschland wird der Großteil der illegalen Bauwerke noch durch Hinweise aus der Bevölkerung entdeckt. So hat ein Paar aus Kassel auf einer Fläche von rund 900 Quadratmetern eine Hütte, Bauwagen und Pool über 17 Jahre eingerichtet. Bei einer Anzeige gegen ihre Nachbarn wurden ihre illegalen Bauwerke entdeckt. Das ebenfalls in Kassel ansässige Unternehmen IMMOVATION AG empfiehlt sich immer an die entsprechenden Regeln der Gemeinde zu halten.
„Einige Baubehörden nutzen schon seit über 10 Jahren Aufnahmen von Flugzeugen um illegale Bauwerke aufzuspüren. Es ist nur eine Frage der Zeit bis auch Satellitenbilder im großen Stil verwendet werden“, mahnt der Lars Bergmann, Vorstand der IMMOVATION AG. Ein im Boden eingelassener Pool ist in den meisten Fällen aber unbedenklich. Ein Volumen von 100 Kubikmeter wäre beispielsweise ein elf Meter langes und sechs Meter breites Becken mit einer Tiefe von 1,50 Metern.
(TB)
